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In den letzten 25 Jahren hat das chinesische Recht eine beeindruckende Entwicklung erfahren. In zunehmendem Maße wird es Gegenstand wissenschaftlicher Untersuchungen, und in Deutschland erscheinen in immer größerer Zahl Publikationen, die das chinesische Recht für die Rechtsvergleichung erschließen oder es rechtsvergleichend mit anderen Rechtsordnungen erörtern.
In der neuen Schriftenreihe Schriften zum chinesischen Recht, die im Auftrag der Deutsch-Chinesischen Juristenvereinigung von Professor Dr. Uwe Blaurock, Freiburg, Professor Dr. Ulrich Manthe, Passau, Dr. Knut B. Pißler, Hamburg, und Professorin Dr. Christiane Wendehorst, Göttingen, herausgegeben wird, sollen in erster Linie Monographien, wie etwa herausragende Dissertationen oder Habilitationsschriften erscheinen, darüber hinaus aber auch Tagungsbände sowie kommentierte Übersetzungen wichtiger chinesischer Gesetze oder zweisprachige Gesetzessammlungen. Es soll hiermit der wissenschaftliche Gedankenaustausch mit China gefördert und für rechtsvergleichend arbeitende Juristen eine Publikationsplattform geschaffen werden. Ein besonderer Gesichtspunkt ist dabei auch der Praxisbezug der veröffentlichten Werke.
Die Herausgeber hoffen, dass die Schriften zum chinesischen Recht künftig einen wesentlichen Bestandteil des rechtlichen Dialogs zwischen Deutschland und China bilden werden und wünschen ihnen eine wohlwollende Aufnahme in der juristischen Öffentlichkeit.
Die Europäische Union rangiert mit einem Investitionsvolumen von über 5 Milliarden USD unter den wichtigsten Handelspartnern Chinas. Mit zunehmender Verflechtung Chinas im Weltmarktgefüge und der Internationalisierung der Märkte steigt derweil das Potential an Wirtschaftsstreitigkeiten stetig an. In der Vergangenheit bevorzugten ausländische Investoren zur Beilegung von Streitigkeiten überwiegend chinesische und internationale Schiedsgerichte, die im Vergleich zu chinesischen Volksgerichten als besonders neutrale Instanzen geschätzt wurden.
Die Arbeit leistet einen Beitrag zur Identifikation typischer Streit- und Konfliktbereiche bei ausländischen Direktinvestitionen in der Volksrepublik China und zeigt deren Ursachen im materiellen Recht auf. Darauf aufbauend wird das ordentliche Gerichtsverfahren unter Beachtung der ständigen Rechtsprechungspraxis der Volksgerichte auf dessen Vor- und Nachteile für ausländische Investoren hin untersucht. Nach mehreren Reformwellen des Gesetzgebers und der jüngsten Revision des Zivilprozessgesetzes besitzt das ordentliche Gerichtsverfahren das Potential, das Schiedsverfahren in Zukunft auf einigen Bereichen als bevorzugte Streitbeilegungsmethode abzulösen.
Zum 1.7.2010 ist das Gesetz der VR China über die deliktische Haftung in Kraft getreten. Es bildet einen weiteren Meilenstein auf dem Weg Chinas zu einem einheitlichen Zivilgesetzbuch. Es bringt eine strukturelle Neuausrichtung und Erweiterung des Individualrechtsschutzes. Das Gesetz schließt wichtige Bereiche des stark fragmentierten gesetzlichen Haftungsrechts, wie beispielsweise die Produkthaftung, die Straßenverkehrshaftung oder die Umwelthaftung ein. Das vorliegende Werk erläutert die chinesische Literatur anhand von Beispielen aus der Praxis und bezieht die Rechtsprechung der Volksgerichte mit ein.
In der Volksrepublik China wird seit längerem an einem Zivilgesetzbuch gearbeitet. Im Hinblick darauf diskutiert man unter anderem die Frage, in welcher Weise die Persönlichkeitsrechte geregelt werden sollen. Besonders umstritten ist der Persönlichkeitsschutz für juristische Personen.Dieses Buch bietet einen Überblick über die persönliche und sachliche Reichweite des Persönlichkeitsschutzes nach dem gegenwärtig geltenden chinesischen Recht und über den Stand der rechtswissenschaftlichen Diskussion in Bezug auf eine künftige Regelung. Den Ausgangspunkt bilden die Persönlichkeitsrechte der natürlichen Personen. Darauf aufbauend wird die persönlichkeitsrechtliche Situation der juristischen Personen ausführlich untersucht. Abschließend wird die Frage behandelt, ob es neben natürlichen und juristischen Personen noch weitere Träger von Persönlichkeitsrechten geben kann.Vorbereitet wird die Darstellung durch Informationen zu den Arbeiten an einem chinesischen Zivilgesetzbuch und zu einigen Besonderheiten des chinesischen Rechtssystems sowie durch eine Untersuchung persönlichkeitsrechtlicher Grundfragen.
Mit dem Inkrafttreten des Trustgesetzes im Jahr 2001 hat der Trust, eine der ureigensten Institutionen des Law, Eingang in das chinesische Zivilrecht gefunden. Der vorliegende Band stellt die Geschichte und die gesetzlichen Grundlagen des chinesischen Trust vor und untersucht dessen Regelungen unter Berücksichtigung des englischen Trustrechts und des Rechts der deutschen Verwaltungstreuhand. Die Arbeit geht dabei insbesondere der Frage nach, welche rechtsdogmatischen und kulturellen Gesichtspunkte den chinesischen Gesetzgeber bei der Rezeption des Trust geleitet haben.
Mit der zunehmenden Verflechtung der Weltwirtschaft steigt auch die Nachfrage nach Gütertransporten. Begünstigt durch die Containerisierung werden Waren heute immer häufiger aufgrund multimodaler Frachtverträge transportiert. Solche Verträge bergen insbesondere im Hinblick auf die Haftung des Beförderers zahlreiche rechtliche Probleme, weil internationale Übereinkommen und vor allem das stark zersplitterte chinesische Recht unterschiedliche Bestimmungen für Beförderungen auf der Straße, in der Luft, auf der Schiene und zu Wasser enthalten. Gegenstand der vorliegenden Arbeit sind die für multimodale Frachtverträge geltenden gesetzlichen Regeln der Volksrepublik China. Zugleich wird das allgemeine Frachtrecht erörtert, insbesondere die Haftung der Parteien nach dem Seehandelsgesetz, dem Vertragsgesetz, dem Zivilluftfahrtgesetz und dem Eisenbahngesetz.
In Ländern mit marktwirtschaftlich geprägter Wirtschaftsordnung ist das Darlehensrecht eine Domäne des von der Vertragspraxis entwickelten Kautelarrechts. Anders in China: Hier steckt die vertragliche Fortentwicklung des Darlehensrechts aufgrund planwirtschaftlicher Traditionen noch in den Kinderschuhen. Die Arbeit beschreibt die Entwicklung des chinesischen Darlehensrechts im Kontext der Reformen der chinesischen Kreditwirtschaft und zeigt anhand der aktuellen Gesetzeslage Grundlagen und Grenzen der Fortentwicklung des Darlehensrechts durch die Vertragspraxis auf.