Allgemeine Geschäfts- und Lizenzbedingungen (AGB) der De Gruyter Gruppe

Zur De Gruyter Gruppe gehören die Walter de Gruyter GmbH, Genthiner Str. 13, 10785 Berlin, und deren Tochterunternehmen sowie Imprints

• Birkhäuser Verlag GmbH, Im Westfeld 8, 4055 Basel, Schweiz;
• De Gruyter Open Ltd., Bogumila Zuga 32a, 01-811 Warschau, Polen;
• Deutscher Kunstverlag, Genthiner Str. 13, 10785 Berlin;
• Jovis Verlag, Genthiner Str. 13, 10785 Berlin;
• Walter De Gruyter Inc., Boston, 121 High Street, Third Floor, Boston, MA 02110, USA.

De Gruyter in diesen AGB meint dasjenige Unternehmen der Gruppe, mit dem der Kunde ein Vertragsverhältnis begründet.

1. Anwendungsbereich

1.1 Diese AGB gelten für alle Verträge, die De Gruyter mit Kunden abschließt über die Lieferung von Waren oder die Erbringung von Diensten wie etwa der Bereitstellung von über das Internet nutzbaren Angeboten. Die Verträge können mit Verbrauchern, Unternehmen oder Institutionen wie Universitäten oder Bibliotheken geschlossen werden. Die AGB gelten als Rahmenvereinbarung auch für zukünftig zwischen den Parteien zu schließende Verträge, auch wenn die Parteien sie nicht erneut ausdrücklich einbeziehen.

1.2 Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Ist der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen so finden die Regelungen in diesen AGB für Unternehmen entsprechende Anwendung.

1.3 Sofern für bestimmte Leistungen weitere Bedingungen von De Gruyter einbezogen werden, so gelten diese im Zweifel vorrangig vor diesen AGB.

1.4 Ergänzend gilt für Kunden, die Unternehmer sind, in ihrem Anwendungsbereich die buchhändlerische Verkehrsordnung in der jeweils letztgültigen Fassung. Bei Widersprüchen zu der Verkehrsordnung gehen die Regelungen in diesen AGB vor. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Händler, ist er verpflichtet den festgesetzten Preis für den Verkauf an Letztabnehmer einzuhalten. Der Zwischenbuchhandel verpflichtet sinngemäß seine Abnehmer.

1.5 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung und werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart. Das gilt auch dann, wenn De Gruyter in Kenntnis abweichender oder ergänzender Geschäftsbedingungen des Bestellers Lieferungen vorbehaltlos ausführt.

2. Zustandekommen von Verträgen

2.1 Ein Vertrag zwischen De Gruyter und dem Kunden kann über die Internetseiten von De Gruyter oder nach individueller Anfrage des Kunden (z.B. per Telefon, E-Mail oder Fax) zustande kommen.

2.2 Bestellungen über De Gruyter Online

2.2.1 Registrierung auf De Gruyter Online
Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Leistungen von De Gruyter und die Bestellung von Waren über die Internetseite von De Gruyter ist die Registrierung des Kunden auf De Gruyter Online. De Gruyter Online ermöglicht dem Kunden Verlagsprodukte zu bestellen, den Zugriff auf Online-Datenbanken, eBooks oder eJournals sowie das Ansehen, Herunterladen und Ausdrucken von Inhalten, die De Gruyter über die Internetseiten von De Gruyter Online bereitstellt. Neben vergütungsfreien Angeboten kann der Kunde über De Gruyter Online auf kostenpflichtige Angebote (z.B. eBooks, eJournals) zugreifen. Zur Registrierung auf De Gruyter Online hat der Kunde Namen und Vornamen sowie eine gültige E-Mail-Adresse anzugeben. Ein Vertrag über die Nutzung von De Gruyter Online kommt zustande, indem der Kunde durch Anklicken eines Bestätigungslinks innerhalb einer von De Gruyter zugesendeten E-Mail den Abschluss des Registrierungsvorgangs bestätigt. Verträge über kostenpflichtige Leistungen kommen gemäß Ziffer 2.2.2. dieser AGB zustande.

2.2.2 Ein Vertrag über vergütungspflichtige Leistungen wie etwa die Lieferung von Waren oder die Nutzung bestimmter Inhalte von De Gruyter Online kommt zustande durch Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden sowie die Annahme dieses Angebots durch De Gruyter. Die Darstellung des Sortiments oder anderer Leistungen von De Gruyter auf deren Internetseite stellt kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Der Kunde erhält über die Internetseiten von De Gruyter die Möglichkeit, Verlagsprodukte auszuwählen und diese im Warenkorb abzulegen. Nach Durchlaufen des Bestellprozesses gibt der Kunde durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. De Gruyter bestätigt dem Kunden mittels E-Mail den Eingang der Bestellung und deren Einzelheiten (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots auf Abschluss des Vertrags dar. De Gruyter kann das Angebot des Kunden durch Versenden einer separaten E-Mail (Vertragsbestätigung), Absenden der Bestellung oder Eröffnung des Zugangs zu den gewünschten Onlinediensten annehmen. Die Ablehnung eines Angebots teilt De Gruyter dem Kunden regelmäßig innerhalb von zwei Werktagen mit.

2.2.3 Verträge können in den Sprachen Deutsch und Englisch geschlossen werden. Diese AGB geltend dabei ausschließlich in der deutschen Sprachversion. Die englische Sprachversion dieser AGB ist rechtlich unverbindlich und dient Informationszwecken ohne dass De Gruyter für die Übersetzung einsteht.

2.2.4 Eingabefehler können vor Abgabe der Vertragserklärung während des Bestellvorgangs durch Betätigen des Vor- und Zurück-Buttons auf den jeweiligen Seiten im Bestellprozess korrigiert werden. Der Vertragstext wird nicht kundenindividuell gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Die Bestellinhalte werden dem Kunden jedoch per E-Mail in der Bestell- bzw. Vertragsbestätigung zur Verfügung gestellt und können außerdem im Nutzer-Account unter „Meine Bestellungen“ eingesehen werden. Zudem besteht die Möglichkeit, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung auf den Internetseiten von De Gruyter abzurufen und über die Funktionen des Browsers zu drucken oder zu speichern.

2.3 Vertragsschluss durch individuelle Kommunikation
Bei Bestellungen, die nicht über De Gruyter Online erfolgen, können Verträge zwischen De Gruyter und dem Kunden im Rahmen individueller Kommunikation (z.B. per E-Mail oder Fax) geschlossen werden. Es gelten gegenüber Unternehmen Personen des öffentlichen Rechts die besonderen Bedingungen dieser Ziffer.
Insbesondere kann De Gruyter den Kunden kontaktieren, wenn De Gruyter eine Bestellung des Kunden ablehnen muss (z.B. wegen zwischenzeitlicher Nichtverfügbarkeit).
Unterbreitet De Gruyter dem Kunden auf dessen Anfrage hin ein individuelles Angebot zur Lieferung von Waren ist dieses – sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet - unverbindlich. Mündliche Offerten von De Gruyter werden erst dann verbindlich, wenn diese von De Gruyter in Textform bestätigt sind und dabei als verbindlich bezeichnet werden. Die Erklärung des Kunden ist regelmäßig an den Ansprechpartner zu richten, der dem Kunden das individuelle Angebot hat zukommen lassen.

3. Widerrufsrecht

3.1 Schließt der Kunde als Verbraucher (Ziffer 1.2.) einen Vertrag mit De Gruyter steht Ihm nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Es gelten die als Anlage beigefügten Widerrufsbelehrungen. Auf das Musterwiderrufsformular in der Anlage wird hingewiesen.

4. Verbraucherschlichtungsstelle

Die Europäische Kommission bietet für Verbraucher die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung an. Eine entsprechende Plattform ist unter folgendem Link zu finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. De Gruyter nimmt an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.

5. Lieferung und Versand, Bereitstellung von digitalen Inhalten

5.1 De Gruyter liefert Waren weltweit nach folgender Maßgabe.

5.2. De Gruyter nutzt den Auslieferungsdienstleister Müller - Die lila Logistik Fulfillment Solutions GmbH & Co. KG (MLL). MLL versendet für De Gruyter Ihre Waren u.a. mit DHL oder UPS. Sollten Sie eine Lieferung durch UPS wünschen, gibt MLL Ihre E-Mail-Adresse und Telefonnummer an UPS (United Parcel Service Deutschland Inc. & Co. OHG, Ursulum 9, 35396 Gießen) weiter, sofern Sie dem zugestimmt haben (Einwilligung). Die rechtliche Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. a der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Sollten Sie einer Weitergabe Ihrer E-Mail-Adresse und Telefonnummer nicht zustimmen, ist der Versand durch UPS nicht möglich. Ihre Einwilligung in die Datennutzung können Sie jederzeit für die Zukunft widerrufen.

5.3 Versandkosten sind regelmäßig vom Kunden zu tragen. Es gelten die in den Angebotsbeschreibungen angegebenen Versandkosten. Im Übrigen berechnen sich die Versandkosten nach der auf http://www.degruyter.com/page/... abrufbaren Versandkosteninformation.

5.4 Digitale Inhalte (z.B. eBooks, eJournals) werden dem Kunden in der vereinbarten Form, z.B. pdf-Datei oder EPUB, zur Verfügung gestellt. Die Zurverfügungstellung erfolgt je nach vom Kunden gewählter Bezugsmethode durch Bereitstellung einer Ansichts- und Downloadmöglichkeit (Kauf) oder zur Ansicht über die Funktionen von De Gruyter Online (Mietoption).

5.5 Bei Lieferungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland sind über die Versandkosten hinausgehende gegebenenfalls anfallende Einfuhrgebühren, Zölle oder Steuern vom Kunden zusätzlich zu den Versandkosten zu tragen.

5.6 Auf Lieferzeiten für Waren weist De Gruyter in den jeweiligen Angebotsbeschreibungen hin. Sofern in den Angebotsbeschreibungen keine abweichenden Lieferzeiten angegeben sind, gelten die unter http://www.degruyter.com/page/... beschriebenen Lieferzeiten:

5.7 Sind bestimmte Werke noch nicht erschienen, gibt De Gruyter auf seinen Internetseiten ein voraussichtliches Erscheinungsdatum an. Im Falle einer Bestellung wird diese für den Kunden vorgemerkt. Die Lieferung erfolgt sobald De Gruyter lieferfähig wird. Verzögert sich die Lieferung eines noch nicht erschienenen Werkes um mehr als 30 Tage ab dem beim Vertragsschluss angegebenen voraussichtlichen Erscheinungsdatum, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

5.8 Der Vertragsabschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch Zulieferer von De Gruyter. Dieser Vorbehalt gilt jedoch nur für den Fall, dass De Gruyter mit dem Zulieferer ein kongruentes Deckungsgeschäft geschlossen und eine etwaige Falsch- oder Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat. Der Vertragsabschluss erfolgt zudem unter der Annahme, dass ein vom Kunden gewünschtes Produkt zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses verfügbar ist. In Einzelfällen ist es möglich, dass ein angebotenes Werk vergriffen ist und nachproduziert werden muss. Zudem können einzelne Waren oder Inhalte zurückgezogen werden, insbesondere wenn De Gruyter nicht mehr die erforderlichen Rechte zum Vertrieb besitzt oder begründeter Verdacht besteht, dass einzelne Waren oder Inhalte Rechte Dritter verletzen oder sonst unrechtmäßig sind. Wenn in den vorbezeichneten Fällen eine zügige Lieferung der bestellten Waren an den Kunden nicht möglich erscheint, ist De Gruyter zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

5.9 Dem Kunden zumutbare Teillieferungen bleiben vorbehalten. Durch Teillieferungen entstehende höhere Kosten trägt De Gruyter. Gegenüber Unternehmern angegebene Liefertermine sind nur verbindlich, wenn diese von De Gruyter schriftlich als verbindlich bestätigt worden sind.

5.10 Auf Wunsch und Kosten des Kunden versichert De Gruyter Lieferungen gegen Transportrisiken. Der Kunde beachtet die für die Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen den Transporteur oder dessen Versicherung zu beachtenden Fristen selbständig.

5.11 Sofern eine Kunde Unternehmer ist, geht die Gefahr des Untergangs, des Verlusts oder der Verschlechterung der Ware sowie die Preisgefahr mit der Auslieferung der Ware an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Person auf den Kunden über. Dasselbe gilt für die Gefahr der verzögerten Lieferung oder die Gefahr des zufälligen Untergangs, wenn sich der Versand der Lieferung, deren Zustellung oder deren Abholung aus Gründen verzögert, die der Kunde zu vertreten hat oder der Kunde in Annahmeverzug kommt.

6. Abonnement-Verträge für Zeitschriften

6.1 Abonnementverträge für Zeitschriften werden regelmäßig für Kalenderjahre abgeschlossen. Wenn nicht anders vereinbart, gilt der Vertrag dann für alle Ausgaben des Kalenderjahres in dem er abgeschlossen wird. Der Kunde erhält die bereits erschienen Ausgaben des Kalenderjahres innerhalb der üblichen Lieferzeiten oder zusammen mit der nächsten erscheinenden Ausgabe.

6.2 Abonnementverträge können mit einer Frist von vier Wochen zum Ablauf der Vertragslaufzeit in Textform gekündigt werden, andernfalls verlängert sich die Vertragslaufzeit um den ursprünglichen Zeitraum.

6.3 Probeabonnements für Zeitschriften können 14 Tage vor Ablauf des Probeabonnements in Textform gekündigt werden und werden andernfalls als entgeltlicher Abonnementvertrag (Ziffer 5.1) fortgeführt. Vertragsbeginn für den regulären Abonnementvertrag ist dann der erste Tag nach Ablauf des Probeabonnements.

7. De Gruyter Online - Nutzungsrechte

7.1 Diese Ziffer regelt die Nutzung von De Gruyter Online durch den Kunden und die Nutzung der Inhalte, die dem Kunden über De Gruyter Online zur Verfügung stehen. Inhalte im Sinne dieser Ziffer sind über De Gruyter Online zur Nutzung durch den Kunden angebotene Texte, Dateien oder sonstige digitale Informationen und Bestandteile oder Elemente von Datenbanken (z.B. eBooks, eJournals, Artikel oder Kapitel, Datenbanken oder Datenbankeinträge innerhalb von De Gruyter Online).

7.2 De Gruyter gewährt dem Kunden das nicht exklusive, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht, nach Maßgabe dieser Bedingungen die Inhalte über De Gruyter Online im Rahmen der dort angebotenen technischen Funktionalitäten durch Berechtigte Nutzer (Ziffer 6.4) im Umfang des vereinbarten Lizenzmodells und unter Einhaltung der in diesen AGB oder zusätzlichen Lizenzbedingungen enthaltenen Bestimmungen zu nutzen. Sofern konkrete Inhalte mit besonderen Lizenzbedingungen angeboten werden (bspw. Creative Commons Lizenzen) gelten diese besonderen Lizenzbedingungen für die jeweiligen Inhalte vorrangig vor diesen AGB.

7.3 Die Laufzeit des eingeräumten Rechts richtet sich nach den in den Angebotsbeschreibungen angegebenen und vom Kunden gewählten Laufzeitoptionen (z.B. einmaliger Einzelabruf oder nach Wochen, Monaten oder Jahren bestimmte Zeiträume). Nutzung von und Zugriff auf Inhalte sind nur insoweit zulässig als durch diese Bedingungen ausdrücklich gestattet.

7.4 Berechtigte Nutzer können nur natürliche Personen sein. Ist der Kunde eine juristische Person, so kommen als Berechtigte Nutzer nur solche natürlichen Personen in Frage, die in einem Anstellungsverhältnis oder einem akademischen Lehr- oder Ausbildungsverhältnis zu dem Kunden stehen oder aufgrund eines sonstigen Vertragsverhältnisses in vergleichbarer Weise zur Benutzung der Einrichtungen des Kunden berechtigt sind und aufgrund dieser Berechtigung Zugriff auf das Netzwerk des Kunden haben. Hierzu gehören insbesondere:

• aktuelle Mitglieder des Lehrkörpers des Kunden,
• freie oder angestellte Mitarbeiter des Kunden, insbesondere Bibliotheksmitarbeiter,
• Personen, die aktuell als Studenten an einer Institution des Kunden eingeschrieben sind,
• Besucher von Bibliotheken (Walk in User)

Berechtigte Nutzer müssen über eine gültige Nutzungsberechtigung verfügen und Ihren ständigen Wohnsitz in der Stadt des Sitzes des Kunden haben. Der Kunde ist verpflichtet, eine jährliche Kontrolle der Nutzungsberechtigung vorzunehmen, dabei ist die Nutzungsberechtigung durch die berechtigten Nutzer persönlich vorzulegen.

7.5 Lizenzmodelle
Sofern nicht gesondert vereinbart erwirbt der Kunde Einzelplatzlizenzen im vereinbarten Umfang. Diese berechtigen zum Zugang zu De Gruyter Online durch jeweils einen einzelnen benannten Berechtigten Nutzer.
Multi-Site-Lizenz: im Rahmen einer Multi-Site-Lizenz erhält der Kunde die Möglichkeit, die Inhalte über zentrale Nutzer-Accounts Dritten innerhalb seines Netzwerks zur Verfügung zu stellen. Der Umfang der Nutzungsberechtigung für eine Multi-Site-Lizenz wird mit dem Kunden individuell festgelegt.

7.6 Nutzungsbeschränkungen für Inhalte und De Gruyter Online

7.6.1 Der Zugang zu De Gruyter Online ist an technische Mittel zur Authentifizierung des Nutzers geknüpft, beispielsweise an bestimmte, De Gruyter gemeldete IP-Adressen oder Kombinationen aus Benutzername(n) und Passwort(en). Die Parteien können andere Verfahren zur Nutzerauthentifizierung vereinbaren(z.B. Shibboleth).

7.6.2 Berechtigten Nutzern ist es erlaubt, die Inhalte über Computer-Arbeitsplätze in den physischen Räumlichkeiten des Kunden sowie – wenn der Kunde dies ermöglicht – mittels Fernzugriff ("remote access") über ein sicheres Netzwerk des Kunden zu nutzen.

7.6.3 Besuchern einer Bibliothek ist der Zugriff auf die Inhalte nur in den physischen Räumlichkeiten des Kunden über Computer-Arbeitsplätze gestattet. Diesen Nutzern darf kein Fernzugriff auf De Gruyter Online oder die Inhalte ermöglicht werden.

7.6.4 Berechtigte Nutzer dürfen nur für den eigenen Gebrauch für Zwecke des Kunden (bspw. Forschungszwecke) auf die Inhalte zugreifen, diese sich anzeigen lassen, durchsuchen sowie einzelne Ausdrucke oder elektronische Kopien von einzelnen Seiten, Artikeln oder Kapiteln, die nur einen kleinen Teil eines Werks und der zugänglichen Inhalte ausmachen, erstellen.

7.6.5 Der Kunde darf temporäre lokale elektronische Kopien der Inhalte erstellen, die vorübergehend erfolgen und einen integralen und wesentlichen Bestandteil eines technologischen Prozesses (caching) darstellen und deren einziger Zweck die Ermöglichung der vertragsgemäßen Nutzung der Inhalte durch den Kunden oder die Berechtigten Nutzer ist und die keine eigenständige ökonomische Bedeutung besitzen.

7.6.6 Der Kunde und die Berechtigten Nutzer dürfen angemessene Teile der Inhalte vergütungsfrei in gedruckten Seminar- oder Kursmaterialien Berechtigten Nutzern in den Institutionen des Kunden überlassen. Der Wiederverkauf oder jede Verbreitung oder sonstige Weitergabe an andere Dritte, insbesondere gegen Vergütung oder für andere gewerbliche Zwecke, sind unzulässig. In den Materialen ist in üblicher Weise auf die Autoren oder anderen Urheber, die Quelle und die Nutzungseinschränkungen hinzuweisen sowie ein Copyright-Vermerk für den Verlag anzubringen.

7.6.7 Dem Kunden und den Berechtigten Nutzern ist es nicht erlaubt, die Inhalte ganz oder in Teilen durch Überlassung oder Zugänglichmachung an Dritte, wie etwa Verkauf, Vermietung, Verpachtung, Verleih oder in sonstiger Weise zu kommerziellen oder gewerblichen Zwecken zu nutzen oder auszuwerten.

7.6.8 Dem Kunden und den Berechtigten Nutzern ist es nicht erlaubt Inhalte oder Teile davon entgeltlichen Daten-, Informations- oder Dokumentenlieferdiensten zur Verfügung zu stellen. Es ist dem Kunden jedoch ausnahmsweise erlaubt, auf Wunsch einer anderen Bibliothek einen Ausdruck eines Teils der Inhalte (z.B. einen Zeitschriftenartikel oder ein Buchkapitel) zu erstellen und diesen im Wege der nicht-kommerziellen Fernleihe zu verschicken. Zulässig ist dabei nur der Ausdruck auf Papier; eine elektronische Kopie darf nicht erstellt werden. Zugelassen ist jedoch eine Verwendung der "Ariel Interlibrary Loan Software" oder ähnlicher Services zum Versand eines Teils der Inhalte zu einem Drucker/Fax einer Empfängerbibliothek, ein Versand an Emailadressen ist nicht gestattet. Es gibt viele andere Dienste, die von unseren Kunden genutzt werden - z. B. NILDE in Italien und Spanien usw.

7.6.9 Dem Kunden und den Berechtigten Nutzern ist es nicht erlaubt, die Inhalte ganz oder in Teilen einzelnen Dritten oder öffentlich zugänglich zu machen. Unzulässig ist es insbesondere Inhalte Dritten über offene Datennetze wie dem Internet zum downloaden, speichern oder zur sonstigen Vervielfältigung anzubieten.

7.6.10 Dem Kunden und den Berechtigten Nutzern ist es ferner nicht erlaubt, die Inhalte ganz oder in Teilen auf dauerhaften Datenträgern zu vervielfältigen und an Dritte weiterzugeben und/oder die Inhalte ganz oder in Teilen zum Aufbau systematischer Sammlungen oder in einem lokalen Retrievalsystem zu verwenden und/oder in andere Datenformate zu übersetzen und/oder dauerhaft zu speichern, soweit das nicht durch eine von De Gruyter bereit gestellte Funktion vorgesehen ist.

7.6.11 Der Kunde und die Berechtigten Nutzer dürfen die Inhalte weder ganz noch in Teilen ver- oder bearbeiten oder anderweitig umgestalten, sofern dies nicht zur vertragsgemäßen Nutzung erforderlich ist.

7.6.12 Text- und Datamining iSd § 44b UrhG ist nur für nicht-kommerzielle Zwecke gestattet. Für kommerzielle Zwecke behält sich De Gruyter eine Nutzung ihrer Inhalte für Text und Datamining ausdrücklich vor.

7.6.13 Die vorstehenden Verbote gelten auch für die Veranlassung entsprechender Handlungen durch Dritte.

7.6.14 Die Inhalte werden nur über De Gruyter Online zur Verfügung gestellt. Die Archivierung der Inhalte (ganz oder in Teilen) bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch De Gruyter. Für die so zur Verfügung gestellten Inhalte gelten die vorliegenden Bedingungen für den Zugriff entsprechend.

7.6.15 Soweit bei einem Abonnement auch der Zugriff auf Vorausgaben ermöglicht wird handelt es sich nicht um eine vertragliche Pflicht von De Gruyter sondern die freiwillige, jederzeit von De Gruyter kündbare Gewährung eines Zusatznutzens. Dies ist beschränkt auf solche Vorausgaben die auf De Gruyter Online verfügbar sind und maximal zurückgehend bis den Ausgaben des Jahres 1995. Diese Zugriffsmöglichkeit endet spätestens automatisch zugleich mit dem vertraglichen Bezug des aktuellen Jahrgangs.

7.7 Dem Kunden und den Berechtigten Nutzern ist es untersagt, Autorennamen, Urheberrechtsvermerke, Hinweise auf Kennzeichen (insb. Marken und Unternehmensbezeichnungen), Logos, andere der Identifikation dienende oder urheberrechtlich relevante Hinweise sowie Haftungsausschlüsse, Rechtsvorbehalte etc. zu entfernen, zu verändern oder zu unterdrücken. Jegliche Form der nach diesen AGB zulässigen Verbreitung der Inhalte setzt die Anbringung eines Quellenverweises voraus.

7.8 Nach den gesetzlichen Bestimmungen zwingend bestehende Nutzungsrechte des Kunden bleiben von den Regelungen dieser Ziffer unberührt.

8. Besondere Pflichten des Kunden und der Nutzer

8.1 Der Kunde ist verpflichtet, bei der Bestellung oder Registrierung wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben zu machen. Er hat seine Benutzerdaten auf dem jeweils aktuellen Stand zu halten. Der Kunde ist ferner verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten. Bei Verlust der Zugangsdaten oder bei Verdacht des unbefugten Gebrauchs dieser Zugangsdaten durch Dritte ist der Kunde verpflichtet, dies De Gruyter unverzüglich mitzuteilen. Der Kunde haftet für den Missbrauch seiner Zugangsdaten, es sei denn er hat diesen nicht zu vertreten. De Gruyter haftet für Schäden, die dem Kunden durch Missbrauch oder Verlust seiner Zugangsdaten (insbesondere IP-Adresse oder Benutzername/Passwort) entstehen nur bei eigenem zumindest grob fahrlässigem Verhalten.

8.2 Der Kunde stellt bei einer Multi-Site-Lizenz durch geeignete technische Maßnahmen auf aktuellem Stand sicher, dass nur Berechtigte Nutzer Zugang zu Inhalten erhalten können und die Einhaltung der Lizenzbestimmungen kontrolliert werden kann ("sicheres Netzwerk").

8.3 Der Kunde stellt durch geeignete Maßnahmen sicher, dass seine Berechtigten Nutzer über die für die Nutzung von De Gruyter Online geltenden Regelungen informiert sind und sich zu deren Einhaltung (schriftlich oder online) verpflichten. Er muss ferner alle angemessenen Anstrengungen unternehmen, um sicherzustellen, dass

• nur aktuell Berechtigten Nutzern Zugang zu den Inhalten gewährt wird;
• die Berechtigten Nutzer angemessen über die Bedeutung der Einhaltung der Urheberrechte und sonstiger Rechte an den Inhalten in Kenntnis gesetzt werden;
• diese AGB und alle für die Nutzung von De Gruyter Online geltenden Bestimmungen durch die Berechtigten Nutzer eingehalten werden.

8.4 Der Kunde ist verpflichtet, durch angemessene und geeignete technische und rechtliche Maßnahmen vertragswidrige Nutzungen, Überschreitung der eingeräumten Rechte, Missbrauch und sonstige Störungen zu erkennen und zu verhindern. Der Kunde ist ferner verpflichtet, De Gruyter über derartige Vorkommnisse unverzüglich und umfassend zu unterrichten und De Gruyter die für Analyse und Beseitigung relevanten Daten und Unterlagen zur Verfügung zu stellen.

8.5 Voraussetzung für die Nutzung von De Gruyter Online ist eine ausreichende Anbindung des Kunden an das Internet und die Erfüllung der von De Gruyter aktuell angegebenen Mindestanforderungen an die informationstechnischen Systeme des Kunden, die hier einsehbar sind.

8.6 Die Schaffung oder Unterhaltung dieser Voraussetzungen gehört nicht zu den Leistungen von De Gruyter, sondern stellt eine Mitwirkungsobliegenheit des Kunden dar. Der Kunde hat einen ausreichenden Schutz der von ihm eingesetzten Systeme vor Schadsoftware (bspw. Viren) und unbefugtem Zugriff entsprechend dem jeweils aktuellen Stand der Technik sicherzustellen.

8.7 Weder der Kunde noch die Berechtigten Nutzer dürfen durch technische Maßnahmen oder Programme Inhalte systematisch, automatisiert oder anlassunabhängig abfragen, downloaden, speichern, durchsuchen oder indexieren (bspw. mittels Robots, Spidern, Crawlern, Skripten oder anderen automatisierten Download-Programmen oder Retrievalsoftware). Insbesondere unzulässig ist der wiederholte und systematische Abruf von Informationen aus online zur Verfügung gestellten Datenbanken, der nicht den vereinbarten Nutzungszwecken dient.

8.8 Der Kunde und die Berechtigten Nutzer unterlassen alle Maßnahmen, die die IT-Sicherheit und Stabilität der Systeme von De Gruyter gefährden können, insbesondere dürfen keine Informationen oder Daten unbefugt abgerufen oder in Programme, die von De Gruyter betrieben werden, oder deren Ablauf eingegriffen oder in Datennetze von De Gruyter unbefugt eingedrungen oder ein solches Eindringen gefördert oder Netzwerklast erzeugt werden, soweit diese Handlungen nicht der vertragsgemäßen Verwendung der vereinbarten Leistung entsprechen.

8.9 De Gruyter haftet nicht für Schäden, die dem Kunden bei Beachtung seiner Pflichten und Obliegenheiten nach dieser Ziffer 7 nicht entstanden wären.

9. Verfügbarkeit und Wartung von De Gruyter Online

9.1 De Gruyter gewährt dem Kunden während der vereinbarten Laufzeit Zugang zu den Inhalten über das Internet. De Gruyter stellt mit angemessenen Anstrengungen sicher, dass ihre Server eine ausreichende Kapazität und Bandbreite vorhalten, um die Verfügbarkeit für den Kunden und die Berechtigten Nutzer auf einem angemessenen Niveau über das Internet bei zu erwartendem Nutzungsverhalten zu gewährleisten. Die Verantwortung von De Gruyter für Datenbereitstellung und -übertragung endet jedoch an der Hardware- Schnittstelle der Server von De Gruyter zum Telekommunikationsnetz ("Übergabepunkt"). Eine bestimmte Verfügbarkeit von De Gruyter Online wird nur bei ausdrücklicher gesonderter Vereinbarung Leistungsbestandteil.

9.2 Aufgrund von Wartungsarbeiten und Pflegemaßnahmen kann es zu vorübergehenden Beschränkungen der Verfügbarkeit kommen. De Gruyter wird die erforderlichen Arbeiten möglichst zügig und reibungslos durchführen und wird absehbare längere Einschränkungen der Verfügbarkeit der Leistungen auf De Gruyter Online ankündigen.

10. Laufzeit und Kündigung De Gruyter Online, Herausgabe von Daten bei Vertragsbeendigung

10.1 Der Vertrag über die Nutzung von De Gruyter Online beginnt ab Bereitstellung der Zugangsdaten an den Kunden und läuft für die vereinbarte Festlaufzeit. Er verlängert sich jeweils um zwölf Monate, wenn er nicht von einer Partei mit einer Frist von vier Wochen zum Ende der jeweiligen Festlaufzeit gekündigt wird.

10.2 Hat der Kunde eine Kaufoption / Purchase Option abgeschlossen, so gewährt De Gruyter dem Kunden auf Anforderung Zugang zu PDF-Dateien solcher abonnierter Inhalte, die während der Vertragslaufzeit erschienen sind und bezahlt wurden. De Gruyter kann dabei nach eigener Wahl den Zugang zu den jeweiligen PDF-Dateien ermöglichen, indem alternativ

• ein einmaliger Download der PDF-Dateien in ein elektronisches Archiv des Kunden erlaubt wird,
• ein von De Gruyter bestimmter Dritter Zugang gewährt ("trusted repository"), oder
• dem Kunden eine Kopie der PDF-Dateien auf einem Datenträger (z.B. CD-Rom oder DVD) zur Verfügung gestellt wird.

In diesen Fällen gelten alle Rechte und Pflichten des Kunden nach diesen AGB entsprechend für die gesamte Dauer der Speicherung oder Nutzung von Inhalten. Dies gilt ausdrücklich nicht für andere Preismodelle (Mietoption / Rental Option, End User-Angebote).

11. Audit-Recht

Ist der Kunde Unternehmer, wird der Kunde es De Gruyter auf Verlangen ermöglichen, den vertragsgemäßen Einsatz von De Gruyter Online zu überprüfen, insbesondere daraufhin, ob der Kunde De Gruyter Online qualitativ und quantitativ nur im Rahmen der Lizenzen nutzt. Hierzu wird der Kunde De Gruyter Auskunft erteilen, Einsicht in relevante Dokumente und Unterlagen gewähren sowie eine Überprüfung der eingesetzten Hardware- und Softwareumgebung durch De Gruyter oder eine von De Gruyter benannte und für den Kunden akzeptable Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ermöglichen. De Gruyter darf die Prüfung in den Räumen des Kunden zu dessen regelmäßigen Geschäftszeiten durchführen oder durch zur Verschwiegenheit verpflichtete Dritte durchführen lassen. De Gruyter wird darauf achten, dass der (Geschäfts-)betrieb des Kunden durch diese Tätigkeit vor Ort so wenig wie möglich gestört wird. Ergibt die Überprüfung eine Übernutzung im Lizenzwert von mehr als 5 % (fünf Prozent) bezogen auf den aktuellen Vertragsmonat oder anderer wesentlicher Verstoß gegen die Nutzungsbestimmungen, so trägt der Kunde die Kosten der Überprüfung.

12. Sperrung, Schadensersatzpflicht des Kunden bei vertragswidriger Nutzung von De Gruyter Online

12.1 Befindet sich der Kunde mit einem Betrag, der der durchschnittlichen Zahlungspflicht des Kunden für zwei Monate entspricht in Verzug, ist De Gruyter berechtigt den Zugang des Kunden zu De Gruyter Online zu sperren.

12.2 Erhält De Gruyter Kenntnis von einer vertragswidrigen Nutzung oder Missbrauch der Zugangsdaten des Kunden oder sind eine solche Nutzung oder Missbrauch objektiv zu befürchten, wird De Gruyter den Kunden unverzüglich unterrichten und eine angemessene Frist zur Beseitigung setzen. Nach Fristablauf ist De Gruyter zur Sperrung des Zugangs (für den Kunden insgesamt, für einzelne IP-Adressen oder Berechtigte Nutzer) berechtigt, bis der Verdacht ausgeräumt ist. Besteht die Gefahr nicht unerheblicher wirtschaftlicher Schäden, kann die Sperrung auch vor Ablauf der Frist erfolgen. Wenn auf unserer Website mehr als 500 Zugriffe innerhalb von 15 Minuten registriert werden, sperren wir automatisch für zwei Stunden die IP-Adresse, der diese Zugriffe zuzuordnen sind.

12.3 Der Kunde hat De Gruyter sämtliche Schäden zu ersetzen, die durch vertragswidrige oder unsachgemäße Nutzung durch Berechtigte Nutzer oder durch Dritte entstehen, die über das Netzwerk des Kunden oder anderweitig unberechtigt auf die Inhalte zugreifen, und die der Kunde durch Einhaltung seiner Verpflichtungen gemäß Ziffer 7 hätte verhindern können.

13. Preise und Zahlungen

13.1 Für die Leistungen von De Gruyter gelten die in den jeweiligen Angebotsbeschreibungen angegebenen Preise. Die Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer sofern nicht gegenüber Unternehmern Nettopreise angegeben werden. Der Gesamtpreis für vom Kunden bestellte Leistungen ergibt sich aus dem Preis der Leistung (z.B. Ware oder digitaler Inhalt) zuzüglich gegebenenfalls anfallender Versandkosten und bei Lieferungen ins Ausland zusätzlicher vom Kunden zu übernehmenden Kosten wie Einfuhrgebühren, Zölle oder Steuern.

13.2 Zahlungen für Zeitschriftenabonnements sind im Voraus für 12 Monate fällig jeweils beginnend mit dem Monat des Erstbezugs für das Kalenderjahr, unabhängig von der jeweiligen Erscheinungsweise.

13.3 De Gruyter bietet die Zahlung per Rechnung, Kreditkarte oder Vorkasse an. Für einzelne Leistungen gelten die beim Angebot angegebenen Einschränkungen.

13.3.1 Bei Zahlung per Rechnung ist der Rechnungsbetrag ohne Abzug von Skonto ab Zugang der Ware und der Rechnung beim Kunden innerhalb des auf der Rechnung vermerkten Zahlungszieles auf das in der Rechnung angegebene Konto zu leisten.

13.3.2 Bei Zahlung per Vorkasse erhält der Kunde mit der Vertragsbestätigung eine Rechnung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung auf das in der Rechnung angegebene Konto zu leisten.

13.3.3 Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung der Kreditkarte mit Versand der Ware bzw. Bereitstellung der Leistungen.

13.3.4 Alle Zahlungen, insbesondere aus dem Ausland, müssen spesenfrei nach Deutschland erfolgen, etwaige Bankgebühren hat der Kunde zu tragen.

13.4 De Gruyter ist berechtigt, die Preise für die Nutzung von De Gruyter Online und Zeitschriftenabonnements mit Wirkung für die Zukunft anzupassen, wenn begründete Umstände, die De Gruyter gegenüber dem Kunden offenlegen wird, insbesondere technische oder wirtschaftliche Änderungen, die Auswirkungen auf die Kostenkalkulation haben, dies rechtfertigen. Die Mitteilung an den Kunden über die Preisanpassung erfolgt schriftlich mit der Rechnung oder per E-Mail. Bei Preiserhöhungen ist der Kunde berechtigt, den Nutzungsvertrag innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung gegenüber De Gruyter außerordentlich zu kündigen. Die Kündigung kann schriftlich (Walter de Gruyter, Genthiner Str. 13, 10785 Berlin) oder per E-Mail (orders-books@degruyter.com) erfolgen. Die Kündigung wird zum Termin der angekündigten Preiserhöhung wirksam; bis zu diesem Zeitpunkt gilt der alte Preis. Das ordentliche Kündigungsrecht bleibt unberührt.

13.5 Für Verzug des Kunden mit Zahlungen bleiben die gesetzlichen Regelungen anwendbar.

14. Subunternehmer

De Gruyter ist zur Einschaltung von Subunternehmern berechtigt, es sei denn, es liegt ein für De Gruyter erkennbarer wichtiger Grund gegen die Einschaltung vor. Die Berechtigung besteht insbesondere für Bestellannahme und -bearbeitung, Reklamation und Debitorenmanagement.

15. Eigentumsvorbehalt

15.1 Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich De Gruyter das Eigentum an den gelieferten Waren bis zum vollständigen Eingang des Kaufpreises für die jeweilige Ware vor. Solange der Eigentumsvorbehalt noch besteht ist der Kunde verpflichtet, De Gruyter jede Pfändung, Beschädigung oder Abhandenkommen der Ware unverzüglich anzuzeigen.

15.2 Bei Verträgen mit Unternehmern als Kunden gilt dieser Eigentumsvorbehalt bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Unternehmer. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr berechtigt. Er tritt sämtliche Forderungen gegenüber Dritten aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware, einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent, in vollem Umfang sicherungshalber an De Gruyter ab. Der Kunde wird ermächtigt, die abgetretenen Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware einzuziehen. Die Einziehungsermächtigung kann von De Gruyter widerrufen werden, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. Soweit der realisierbare Wert aller Sicherungsrechte, die De Gruyter zustehen, die Höhe aller gesicherten Ansprüche um mehr als 10 % übersteigt, wird De Gruyter auf Verlangen des Kunden einen entsprechenden Teil der Sicherungsrechte freigeben. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts ist dem Besteller eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung untersagt. Bei Pfändungen, Beschlagnahmen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Besteller unter Hinweis auf das Eigentum von De Gruyter zu widersprechen und hat De Gruyter unverzüglich zu unterrichten.

16. Remissionen

16.1 Handelt es sich bei dem Kunden um einen in Deutschland ansässigen Händler, der den gesetzlichen und vertraglichen Regelungen zur Buchpreisbindung unterliegt, ist er zur Rücksendung (Remissionen) von Ware nach Maßgabe der folgenden Regelungen befugt: Für Rücksendungen (Remissionen) ist vorher die Zustimmung von De Gruyter einzuholen. Mit der Remission sind die Bezugsdaten anzugeben. De Gruyter behält sich bei ungenehmigten Remissionen die Zurückweisung vor. Rücksendungen müssen frei Haus erfolgen. Von der Rückgabe ausgeschlossen sind a) Titel, deren gebundener Ladenpreis vor mehr als 6 Wochen durch Anzeigen im Börsenblatt aufgehoben wurden sowie b) Titel 6 Wochen nach Erscheinen einer Neuauflage sowie c) Ware, die mehr als 18 Monaten vor der Remission fakturiert wurde.

16.2 Genehmigte und unbeschädigte Remissionen werden auf der Grundlage des ursprünglichen Kaufpreises dem Kunden voll gutgeschrieben. Beschädigte aber wiederverkäufliche Remissionen werden dem Kunden in Höhe von 25% des gebundenen Ladenpreises gutgeschrieben, soweit im Einzelfall nichts anderes vereinbart wird. Bei beschädigten Exemplaren, die nach billiger Einschätzung von De Gruyter nicht wiederverkäuflich sind, behält sich De Gruyter vor, keine Gutschrift zu erteilen. De Gruyter nimmt pro Kalenderjahr insgesamt Remissionen bis zu einem Wert an, der 5% des Jahresumsatzes des jeweiligen Händlers entspricht. Elektronische Produkte können nur originalverpackt (versiegelt) remittiert werden.

16.3 Rücksendungen (Remissionen) sind, wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, zu senden an: Müller - Die lila Logistik Fulfillment Solutions GmbH & Co. KG, Wareneingang Tor 6-10 / Retoure De Gruyter, Am Buchberg 8, 74572 Blaufelden, Deutschland.

17. Rügepflicht und Verjährung der Mangelansprüche

17.1 Es gelten die gesetzlichen Regelungen bei Mängeln mit folgender Maßgabe für Kunden, die Unternehmer sind: Es gilt eine Rügepflicht entsprechend § 377 HGB für alle Verträge zur Überlassung von Verlagsprodukten auf bestimmte oder unbestimmte Dauer. Mangelansprüche von Kunden verjähren in einem Jahr ab Ablieferung der Ware, dies gilt nicht für Schadensersatz- oder Aufwendungsersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels.

18. Haftung

18.1 Die nachfolgenden Regelungen zur Haftung von De Gruyter gelten für alle Schadensersatz- oder an deren Stelle tretenden sonstigen Ersatzansprüche des Kunden aus oder im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages und Haftungsfälle unabhängig davon, auf welchem Rechtsgrund sie beruhen (z.B. Gewährleistung, Verzug, Unmöglichkeit, Pflichtverletzung, Vorliegen eines Leistungshindernisses, unerlaubte Handlung etc.) außer für Ansprüche des Kunden:

• wegen Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
• bei arglistigem Verschweigen eines Mangels durch De Gruyter oder wegen Fehlens einer Beschaffenheit, für die De Gruyter eine Garantie übernommen hat,
• die auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von De Gruyter, seinen Organen oder leitenden Mitarbeitern beruhen sowie
• nach dem Produkthaftungsgesetz.

Für diese Ansprüche verbleibt es bei der gesetzlichen Regelung.

18.2 De Gruyter und ihre Erfüllungsgehilfen haften für fahrlässig verursachte Sach- und Vermögensschäden nur bei Verletzung einer wesentlichen Pflicht, d.h. einer Pflicht, deren Erfüllung eine ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, jedoch begrenzt auf den Ersatz des typischen und bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schadens.

18.3 Im Übrigen ist die Haftung von De Gruyter für leichte oder einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

18.4 Die verschuldensunabhängige Haftung von De Gruyter im Bereich mietrechtlicher und ähnlicher Nutzungsverhältnisse für bereits bei Vertragsabschluss vorhandene Fehler wird ausdrücklich ausgeschlossen.

18.5 Bei werkvertraglichen Leistungen steht dem Kunden, der Unternehmer ist, kein Recht zur Selbstvornahme gem. § 637 BGB zu; werkvertragliche Gewährleistungsrechte werden auf den Zeitraum von 12 Monaten mit Abnahme der Werkleistung beschränkt. Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.

18.6 De Gruyter ist nicht für technische Probleme (z.B. Leitungsstörungen, Stromausfälle und sonstige Probleme in Internet und Telekommunikationsinfrastruktur) oder sonstige Umstände (z.B. Krieg, Streik, Überschwemmungen, staatliche Restriktionen), die außerhalb des Einflussbereiches von De Gruyter liegen, verantwortlich.

18.7 Soweit der Kunde Mängel bezüglich der Inhalte (z.B. beim Kopienversand entstandene Inhalts-, Sinn- und Druckfehler) zu vertreten hat, stellt er De Gruyter von Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüchen frei, die Dritte – insbesondere Nutzer – gegen De Gruyter geltend machen.

19. Schlussbestimmungen

19.1 Der Kunde kann nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von De Gruyter anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur aufgrund von Ansprüchen geltend machen, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen und unbestritten oder rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif sind. Diese Ziffer gilt nicht für Forderungen des Kunden wegen mangelhafter oder nicht erbrachter Leistung, die dem Anspruch auf Gegenleistung entgegengehalten werden.

19.2 De Gruyter behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern. Über die Änderung wird De Gruyter den Kunden spätestens 60 Kalendertagen vor Inkrafttreten per E-Mail oder in Textform informieren. Die Änderung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde nicht binnen 30 Kalendertagen nach Zugang der Änderungsmitteilung per E-Mail oder in Textform widerspricht. Auf diese Zustimmungswirkung wird De Gruyter in der Änderungsmitteilung besonders hinweisen. Widerspricht der Kunde, so wird das Vertragsverhältnis unter Geltung der bisherigen vertraglichen Regelungen fortgeführt.

19.3 Alle Rechtsverhältnisse, denen diese AGB zugrunde liegen, unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland ohne das UN-Kaufrecht (CISG) oder Regelungen, die zur Anwendbarkeit ausländischen Rechts führen.

19.4 Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen liegt der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis am Sitz von De Gruyter. Unberührt bleibt das Recht von De Gruyter den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

19.5 Verbraucher, die in einem anderen EU-Mitgliedsstaat leben, können Ansprüche, die sich aus verbraucherschützenden Normen ergeben, wahlweise in Deutschland oder in dem EU-Mitgliedsstaat, in dem sie leben, geltend machen.

Anlage Widerrufsbelehrungen

A) Widerrufsrecht für die Bestellung von Waren (Außer Abonnement-Verträge)
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Der Widerruf ist zu richten an unseren Customer Service De Gruyter) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Müller - Die lila Logistik Fulfillment Solutions GmbH & Co. KG, Wareneingang Tor 6-10 / Retoure De Gruyter, Am Buchberg 8, 74572 Blaufelden, Deutschland. zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

B) Widerrufsbelehrung für die regelmäßige Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum (Abonnement-Verträge)
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Der Widerruf ist zu richten an Customer Service De Gruyter) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Müller - Die lila Logistik Fulfillment Solutions GmbH & Co. KG, Wareneingang Tor 6-10 / Retoure De Gruyter, Am Buchberg 8, 74572 Blaufelden, Deutschland. zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

C) Widerrufsbelehrung für die Nutzung des Services De Gruyter Online
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Der Widerruf ist zu richten an Customer Service De Gruyter) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

D) Besondere Hinweise zum Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde sowie bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Lieferung von digitalen Inhalten vorzeitig, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Leistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.

E) Muster-Widerrufsformular
Kunden können zur Erklärung des Widerrufs das nachfolgend dargestellte Muster-Widerrufsformular verwenden.

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: Customer Service De Gruyter
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.


Ende der AGB, Stand: März 2024